Auf diesen Seiten möchte ich Sie/Euch auch nach der Kommunalwahl 2008 über meine Person und Politik informieren. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und freue mich über Ihre/Eure Rückmeldung.
Darum geht es:
Ich habe weiterhin Spaß daran, an der Gestaltung von Würzburg mitzuwirken. Der Erfolg bei der Kommunalwahl 2008 mit 16,3 % in der OB-Wahl und 16,9 % für die Grüne Stadtratsliste ist (weiterlesen…)
Zwei zentrale Ziele hat die Grüne Stadtratsfraktion bei den kommenden Haushaltsberatungen:
„Wir wollen das große Investitionsprogramm des Kämmerers absichern und wir wollen den Einstieg in ein langfristig angelegtes Programm für ein durchgehendes Radverkehrsnetz in Würzburg”, erklärt Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz.
Die Pressemitteilung der Stadtratsfraktion vom 15.11.2011 im Wortlaut: (weiterlesen…)
Pressemitteilung vom 20.10.2011
Grüne wollen fahrradfreundlicheres Würzburg
Anträge der Grünen Stadtratsfraktion
zur Verbesserung der Fahrradsituation
Mit einem Antragspaket will die Stadtratsfraktion der Grünen das Fahrradfahren in Würzburg attraktiver und sicherer machen. Dazu gehören einfache und preiswerte Sofortmaßnahmen wie die Öffnung von Einbahnstraßen und bessere Regelungen an Ampelkreuzungen in der Innenstadt, aber auch größere Maßnahmen, die in den folgenden Jahren im städtischen Haushalt finanziert werden sollen.
Mit den Anträgen wollen die Grünen dazu beitragen, Würzburg auf dem Weg zur „Fahrradstadt” voran zu bringen. Außerdem reagieren sie ausdrücklich auf die umstrittenen Kontrollaktionen des städtischen Verkehrsüberwachungsdienstes:
„In erster Linie müssen erkannte Konfliktpunkte zwischen Fahrradverkehr und Fußgängern durch planerische Lösungen entschärft werden, statt formelle Verstöße zu ahnden”, so Grünen-Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz. Um die erforderliche gegenseitige Rücksichtnahme zu fördern, brauche es einfach nachvollziehbare legale Verbindungen und Kennzeichnungen von Bereichen, wo Radfahrer und Fußgänger sich weiterhin Wege teilen müssen. (weiterlesen…)
Erfolge der Fraktion, Aufgabenschwerpunkte der einzelnen Fraktionsmitglieder und Bonus-Track “Mehr Grün für Würzburg” - hier gibt es das erste Video unserer Stadtratsfraktion!
Hierzu referiere ich im Rahmen dieser Veranstaltung:
“Neue Wege der Mobilität – Carsharing
Carsharing – Für wen lohnt sich der Umstieg?
Mittwoch, 21.09.2011, 19.00 Uhr
Matthias-Ehrenfried Haus, Bahnhofstr. 4-6, 97070 Würzburg
Veranstalter:
Matthias-Ehrenfried-Haus,
Umweltstation der Stadt Würzburg und
Lokale Agenda 21 von Stadt und Landkreis Würzburg
Allzeit flexibel und mobil – diese Anforderungen müssen in der heutigen
Berufswelt, aber auch im Privatleben gegeben (weiterlesen…)
Der Film der WVV zeigt die neue Straßenbahnlinie zum Hubland -
hier klicken!
Verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion
und Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
zum Thema: Schutz gegen Bahnlärm - mit haushohen Wänden?
Veranstalter: Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat Würzburg
Moderation: Stadträtin Karin Miethaner-Vent
am Freitag, 4. Februar, um 19 Uhr
im Post-Hotel, Würzburg-Heidingsfeld, Mergentheimer Str. 162
Die Würzburger Grünen laden herzlich ein zum diesjährigen Neujahrsempfang mit MdB Hans‐Josef Fell, dem energiepolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt wird das Thema “Kommunaler Klimaschutz ‐ auf dem Weg zur Nachhaltigkeit” stehen.
Oberbürgermeister Georg Rosenthal wird ein Grußwort sprechen. Zur aktuellen kommunalpolitischen Lage in Würzburg spricht Matthias Pilz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat. Einführen und moderieren wird Kreisvorstandsmitglied Matthias Rögele. Die Reden werden in Gebärdensprache übersetzt.
Der Neujahrsempfang findet am Sonntag, den 23. Januar 2011, ab 14 Uhr im Matthias-Ehrenfried-Haus (Bahnhofstraße 4-6, Würzburg) statt. Musikalisch umrahmt wird der Empfang vom Moenus Bläser‐Ensemble. Für das leibliche Wohl wird gesorgt.
In den Grundzügen einverstanden mit dem Haushaltsentwurf des Kämmerers sind die Würzburger GRÜNEN. Noch vorhandene Spielräume wollen sie in den Beratungen im Stadtrat nutzen, um Verbesserungen für das Klimaschutzkonzept, für die Förderung des Radverkehrs und zur Beschleunigung des barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen zu erreichen.
Die Pressemitteilung vom 16.11.2010 im Wortlaut: (weiterlesen…)
Zur umstrittenen Sanierung der Trautenauer Straße meldet sich die Grüne Stadtratsfraktion mit dem Antrag zu Wort, die überlebensfähigen Bäume, die keine Straßenschäden hervorrufen, zu erhalten. Die Grundsatzentscheidung zur Sanierung der Trautenauer Straße stellen sie nicht in Frage.
Bei der Stadtratssitzung im April diesen Jahres war die Grünen-Fraktion zu später Stunde mit ihrem Änderungsantrag gescheitert, vor der Baumfällung eine Einzelfallprüfung durchzuführen. (weiterlesen…)
Auf Antrag der grünen Stadtratsfraktion hat der Stadtrat am 23.9.2010 mit 23:17 Stimmen eine Resolution gegen die beabsichtigte Laufzeitverlängerung für das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld beschlossen.
Die Atom-Pläne der Bundesregierung betreffen Würzburg unmittelbar: Das nur 30 km entfernte Kernkraftwerk Grafenrheinfeld soll nicht 2014, sondern erst 2029 abgeschaltet werden - und die Zusatzgewinne für die großen Atomkraftkonzerne schwächen zugleich die Stellung der kommunalen Stadtwerke im Wettbewerb. Deshalb hat die grüne Stadtratsfraktion beantragt, im Stadtrat eine Resolution gegen die Laufzeitverlängerung zu beschließen. Darin wird (weiterlesen…)
Die schwarz-gelbe Bundesregierung kündigt den Atomkompromiss und verlängert die Laufzeiten der Atomkraftwerke. Damit wird das Gefahrenpotenzial im Betrieb und die ungelöste Endlagerfrage verschärft und der erforderliche Umstieg auf Erneuerbare Energien behindert.
Eine genauere Einschätzung und einen Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration am 18. September 2010 in Berlin finden Sie im Flugblatt des Grünen Bundesverbandes.
Die Würzburger Grünen laden ein:
Am Donnerstag, 15. Juli um 11 Uhr im Sternbäck
habe ich die Ehre,
zum politischen Frühschoppen mit der
Bundesvorsitzenden Claudia Roth zu begrüßen.
Mit einem Antrag im Würzburger Stadtrat wollen die Grünen erreichen, dass die Stadt Würzburg rechtzeitig vor dem Auslaufen vieler Buskonzessionen im Jahr 2013 festlegt, welche Angebote in Zukunft erbracht werden sollen. Für die Grünen ist bisher nicht ersichtlich, wann, wo und wie dieser Prozess durchgeführt wird. Näheres hierzu finden Sie in der Presseerklärung
Für den 1. Mai haben Rechtsextremisten einen Aufmarsch in Würzburg angemeldet. Ein breites Bündnis wehrt sich gegen diese Provokation und ruft zur Gegendemonstration auf. Auftakt ist am 1. Mai um 11 Uhr am Hauptbahnhof, die Abschlußkundgebung nach einem Zug durch die Innenstadt um 12.30 Uhr am Marktplatz, anschließend findet ein Fest der Demokratie statt. Alle Demokratinnen und Demokraten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen, unter dem Motto “Würzburg ist bunt, nicht braun”. Viele Gruppen, Einzelpersonen und auch - mit einstimmiger Entscheidung - der Würzburger Stadtrat rufen zur Teilnahme auf. Weitere Infos finden Sie auf der Homepage des Aktionsbündnisses.
Die Stadtverwaltung will ein generelles Alkoholverbot für den Bereich der Leonhard-Frank-Promenade verhängen, nachdem es dort (aber nicht nur dort) im vergangenen Sommer zu einer Häufung unerwünschter Verhaltensweisen kam, die vor allem auf übermäßigen Alkoholkonsum (vorwiegend junger Menschen) zurück geführt werden - betrunkene Minderjährige, Körperverletzungen, Notarzteinsätze, Müllablagerungen und Glasscherben, und einiges mehr. Die Grünen stimmen zu, dass hier eingegriffen werden muss, aber wir haben begründete Zweifel an dem Lösungsansatz der Verwaltung, diese Begleiterscheinungen durch ein örtliches generelles Alkoholverbot in den Griff bekommen und so das eigentliche Problem - übermäßigen Alkoholgenuss, vor allem von jungen Menschen - lediglich örtlich zu verdrängen und zu verschieben. Wir haben deshalb zu der Stadtratssitzung am 25. März, in der über das Alkoholverbot abgestimmt werden soll, um Beantwortung eines umfangreichen Fragenkatalogs gebeten.
Hier können Sie den Fragenkatalog Alkoholverbot auf der Leonhard-Frank-Promenade öffnen.
Der Stadtrat hat am 25. März 2010 mit großer Mehrheit das Alkoholverbot beschlossen. Mich überzeugt das weiterhin nicht, ich habe dagegen gestimmt. Was ich gut finde: Das Verbot ist zunächst auf ein Jahr begrenzt, danach werden die Erfahrungen ausgewertet.
Es ist geschafft- die erforderlichen 10% aller Wahlberechtigten in Bayern sind übertroffen. Aus Würzburg liegt bereits das Endergebnis vor: 15.818 Unterschriften, das sind 15,9 %! Nun kommt es also zum Volksentscheid, der voraussichtlich im Sommer 2010 stattfindet.
Alle Ergebnisse finden Sie hier.
Nur leichte Korrekturen am Haushaltsentwurf des Kämmerers wollen die Würzburger GRÜNEN bei den Beratungen im Stadtrat anbringen. Eigene Anträge der GRÜNEN fordern mehr Geld für Radwege, eine vernünftige Ausstattung für das Würzburger Energie- und Klimakonzept, Barrierefreiheit im Rathaus durch die Verwirklichung des zentralen Aufzuges, eine Aufstockung des Nothilfefonds gegen Kinderarmut sowie die Einstellung eines City-Managers. Finanzieren wollen die GRÜNEN ihre Anträge durch eine „globale Minderausgabe” - sprich: Nach der Erfahrung der letzten Jahre würden „immer irgendwo Mittel übrigbleiben, weil sich Planungen oder Baufortschritt verzögern”.
Die Pressemitteilung vom 17.11.2009 zum städtischen Haushalt 2010 im Wortlaut: (weiterlesen…)
Mehr Anstrengungen beim Klimaschutz
Stadtrat will Grundsatzbeschluss zur Halbierung des CO2-Ausstoßes
Alle Fraktionen bzw. Gruppierungen des Stadtrates Würzburg (mit Ausnahme der FDP-Fraktion) haben einen interfraktionellen Antrag mit dem Titel Grundsatzbeschluss „Würzburger Energie- und Klimaprogramm” mit unterzeichnet. Der Stadtrat hat die Weiterverfolgung beschlossen, die Verwaltung wird ihr Konzept im Umwelt- und Planungsausschuss am 24. November und Stadtrat am 3. Dezember 2009 zur Abstimmung stellen. (weiterlesen…)
Im Vorfeld der Stadtratssitzung vom 23. Juli 2009 haben wir Grüne eine Stellungnahme bei Verkehrsplaner Robert Ulzhöfer in Auftrag gegeben. Dessen Kernaussage lautet: Eine Entlastung ist für die Würzburger Bürger nicht wahrnehmbar. Die ausführliche Stellungnahme haben wir auf einer Pressekonferenz vorgestellt und auch den anderen Stadtratsfraktionen übersandt. Die Stellungnahme können Sie hier als pdf-Dokument abrufen. Der Erfolg: Die ursprünglich satte Mehrheit für die Westumgehung im Stadtrat ist weggeschmolzen, lediglich mit 28:19 wurde die von OB Rosenthal eingebrachte Resolution für die neue Fernstraße angenommen. (weiterlesen…)
Die Stadtratsfraktion ist unzufrieden mit der übereilten Entscheidung des Bau- und Ordnungsausschusses zur Einstellung der Taubenfütterung. Im Herbst soll sich der Ausschuss erneut mit dem Thema beschäftigen. Wir wollen Tierschutz und Gebäudeschutz kombinieren: In anderen Städten hat sich das Konzept bewährt, Tauben durch Fütterung an bestimmte Plätze zu binden und dort ihre Eier zu entnehmen. Dies haben wir in einer Pressemitteilung näher erläutert: (weiterlesen…)
Der zweistufige städtebaulich-landschaftsplanerische Ideenwettbewerb für das Areal der Leighton Barracks ist abgeschlossen. Die vier Siegerentwürfe werden auf den Internet-Seiten der Stadt gezeigt,
zur Ansicht klicken Sie bitte hier.
Alle 10 Arbeiten der 2. Stufe des Wettbewerbs werden außerdem vom 30. Juni bis 14. Juli 2009 im Foyer des Würzburger Rathauses öffentlich ausgestellt.
Im Dezember hat die Stadt diesen Wettbewerb ausgelobt. Ich habe als Vertreter der Grünen Stadtratsfraktion im Preisgericht mitgewirkt - eine der interessantesten Erfahrungen meiner bisherigen politischen Arbeit überhaupt. In die Aufgabenstellung gingen die Ergebnisse von mehreren Bürger-Dialogen mit ein, die sich mit dem neu entstehenden Stadtteil am Hubland beschäftigt haben. (weiterlesen…)
Montag, 22. Juni 2009: Einstimmiger Stadtratsbeschluss! Unsere Wunschtrasse “2c”= Balthasar-Neumann-Promenade ist ausgewählt und wird nun im Detail geplant!
Jetzt geht´s los: Die drei untersuchten Straßenbahntrassen aus der Innenstadt über das Frauenland zum Hubland/Leighton Barrack-Areal wurden in der Stadtratssitzung am 12. März 2009 in öffentlicher Sitzung vorgestellt. In einer Sondersitzung am Montag, 22. Juni 2009 um 15 Uhr soll der Stadtrat entscheiden, welche der drei Trassen verwirklicht wird. Bisheriger Eindruck: Die Planer haben gute Arbeit geleistet, alle drei Trassen sind grundsätzlich vorstellbar.
Die größten Chancen bietet die Variante 2c: Sie zweigt vom bisherigen Netz am Barbarossaplatz ab, führt über Theaterstraße - Balthasar-Neumann-Promenade - Ottostraße - Sieboldstraße - Südbahnhof - Frauenlandplatz zum Wittelsbacher Platz und weiter über Trautenauer Straße und Maurmeierstraße Richtung Hubland-Universität und Leighton Barracks. Diese Linie bedient eine Vielzahl wichtiger Einrichtungen in der Innenstadt und schafft eine optimale Verbindung zwischen den Universitätseinrichtungen. Und mit einem Lückenschluss zwischen Gerichtsgebäude und Sanderring könnte die Innenstadttrasse in der Fußgängerzone entlastet werden und für den Fall von Sperrungen eine Umfahrung geschaffen werden.
Dieser erste Eindruck hat sich bei der öffentlichen Informations-Veranstaltung der WVV “Neue Straßenbahntrasse zum Hubland” am Samstag, 25. April 2009 noch verstärkt. Die bisherigen Untersuchungen im Verkehrsmodell haben ergeben, dass auch bei dieser Variante der Rennweg für den Individualverkehr gesperrt werden kann, ohne das übrige Straßennetz unzumutbar zu überlasten.
Grünen-Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz beantragt, sogleich in die Planung für die Bewerbung zur Landesgartenschau 2018 einzusteigen. „Die Entscheidung ist eilbedürftig. Die Planer im Wettbewerb für das Leighton-Areal brauchen jetzt die Klarstellung, dass Würzburg einen neuen Anlauf zur Ausrichtung der Landesgartenschau unternehmen will.“ Die Grünen haben deshalb den Eilantrag beim Oberbürgermeister eingereicht, dass für den Wettbewerb auf der Grundlage des bisherigen Konzeptes die entsprechenden Freiflächen und temporären Einrichtungen einzuplanen sind.
Aktuell: Der Stadtrat hat am 30. April 2009 beschlossen, dass Würzburg sich für die Landesgartenschau 2018 bewirbt!
Die Grünen begründen den Antrag damit, (weiterlesen…)
Die GRÜNEN kritisieren schon lange die Verpflichtung von Asylbewerbern, in einer zentralen Unterkunft in der Veitshöchheimer Straße zu leben (ehemalige amerikanische Emery-Kaserne). Teilweise jahrelang leben sie hier ohne Perspektive in beengten Verhältnissen, Familien in einem Raum ohne Privatsphäre. Immer wieder kommt es zu Spannungen. Doch nun gibt es Bewegung: Der Bayerische Landtag hat im Dezember 2008 die Schließung von zwei sogenannten Gemeinschaftsunterkünften in München beschlossen. Der Würzburger CSU-Landtagsabgeordnete Oliver Jörg zeigte sich nach einem Besuch des Würzburger Lagers betroffen. Auf Initiative des Grünen-Stadtrats und Vorsitzenden des Würzburger Ausländerbeirats Antonino Pecoraro haben nun Vertreter aller Gruppierungen im Würzburger Stadtrat eine Resolution zur Schließung der Gemeinschaftsunterkunft eingebracht. Der Oberbürgermeister soll sich bei der Staatsregierung für diese Forderung einsetzen. In der Stadtratssitzung vom 12. März 2009 wurde diese Resolution einstimmig beschlossen.
Resolution Schließung der Gemeinschaftsunterkunft
Pressemitteilung vom 18.2.2009:
Die Stadtratsfraktion der Grünen ruft dazu auf, beim Herangehen an das Konjunkturpaket „nüchtern zu bleiben“, so Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz in einer Pressemitteilung. Neben den einmaligen Investitionszuschüssen beinhalte das Konjunkturpaket auch Steuersenkungen. „Was schön ist für die Bürger, fehlt aber dauerhaft auch den Kommunen als Steuereinnahme.“ Der „Einmaleffekt“ der Zuschüsse müsse deshalb für dauerhaft wirksame Projekte eingesetzt werden, wenn die Stadt nicht am Ende die Zeche zahlen solle.
Die Grünen sehen deshalb einen klaren Schwerpunkt bei Sanierungsmaßnahmen, die dauerhaft Energiekosten senken (weiterlesen…)
Ein gutes Jahr für grüne Kommunalpolitik
(Artikel für den Mitgliederrundbrief Dezember 2008)
Ein intensives Jahr Kommunalpolitik geht zu Ende. Das freut mich doppelt: Auch, weil eine kurze Pause in der aktuellen sehr hohen Arbeitsbelastung eintritt. Aber vor allem, weil wir mit Stolz und Zufriedenheit auf dieses Jahr zurückblicken können: Auf einen fulminanten Wahlkampf, der uns 16,9 % bei der Stadtratswahl und damit den Zuwachs von 5 auf 9 Stadtratssitze einbrachte; auf das Zusammenwachsen dieser neuen Stadtratsfraktion und auf unsere ersten inhaltlichen Erfolge.
Schon vor der Sommerpause erreichten wir mit einem interfraktionellen Antrag die Öffnung des Trausaals zur Eintragung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften. Im Sommer fiel auch der Grundsatzbeschluss zum Bau eines zentralen Rathausaufzugs – jetzt scheint trotz Finanzkrise auch die Finanzierung zu gelingen, das barrierefreie Rathaus rückt näher. Unter intensiver Beteiligung der Bevölkerung wird der neue Stadtteil am Leightons-Areal geplant – wir haben durchgesetzt, dass in der Aufgabenstellung für den städtebaulichen Wettbewerb gefordert wird, „Verkehrswende mitdenken“. Und wir werden darauf achten, dass dies über den Bau einer Straßenbahnlinie zum Hubland hinausgeht – hier soll im Frühjahr 2009 die Auswahl der Trasse aus der Innenstadt durchs Frauenland erfolgen. Bauliche Maßnahmen können Durchgangsverkehr reduzieren, ein Stadtteil mit sehr guter Versorgung vermeidet unnötigen Verkehr. Zu einem lebendigen Stadtteil gehört eine eigene Grundschule – wir haben erreicht, dass ein Platz hierfür freigehalten wird. Wir unterstützen die Bewerbung für die Landesgartenschau 2016 mit dem Standort Leightons – Grünzüge sollen einen hohen Stellenwert im neuen Stadtteil erhalten. (weiterlesen…)
Eine Premiere gab es am 26. November 2008 im Werkauschuss Congress-Tourismus-Wirtschaft: Gegen 17.45 Uhr hatten sich die Reihen der Ausschussmitglieder soweit gelichtet, dass die standhaften Grünen sich quasi durchgesetzt hatten und mit 3 von 11 Räten die stärkste Vertretung stellten. Für den Moment eines menschlichen Bedürfnisses war die stolze CSU sogar gänzlich aus dem Ausschuss verschwunden. Brutalstmöglich ausnutzen (weiterlesen…)
Immer ein Höhepunkt der Stadtratstätigkeit: Am Donnerstag, 20. und Freitag, 21. November 2008 jeweils ab 10 Uhr finden die Haushaltsberatungen statt. Insgesamt 360 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben schlägt der Kämmerer für das Jahr 2009 vor - in den Beratungen geht es um alles: Große Grundsätze und feine Details. Die Grünen wollen den Investitionsstau der letzten Jahre auflösen und eigene Schwerpunkte in den Bereichen Energie, Schulsanierung, Tourismus, Soziales und Kultur setzen, so die Pressemitteilung vom 18.11.2008. (weiterlesen…)
In Würzburg ist es in den letzten Jahren wiederholt zu schweren, sogar tödlichen Verkehrsunfällen an Haltestellen gekommen, weil Fahrgäste bei „Rot“ über die Ampel gerannt sind, um die Straßenbahn zu erreichen.Ich habe deshalb für die grüne Fraktion im Stadtrat beantragt:
Die Ampelschaltungen an Haltestellen werden so eingerichtet, dass sie für Fahrgäste auf dem Weg zur Straßenbahn „Grün“ zeigen, wenn die Straßenbahn einfährt und hält.
Dies gilt insbesondere für stark von Schülern genutzte Haltestellen in der Nähe von Schulen und Sportanlagen.
Begründung: (weiterlesen…)
Link zum Wahlergebnis in der Stadt Würzburg
Link zu den neuen Abgeordneten der GRÜNEN im Bayerischen Landtag
“Dass ich das noch erleben durfte!” - wie so viele politisch Interessierte habe ich nie zuvor eine Landtagswahl ohne absolute CSU-Mehrheit erlebt. Nun lassen sich die Menschen in Bayern die Gleichsetzung CSU=Bayern nicht mehr gefallen. Bayern wird es gut tun. In Würzburg bin ich es aus dem Stadtrat ja bereits gewohnt: Ohne die Macht der absoluten Mehrheit (weiterlesen…)
Unvorstellbar? Bayern = CSU? Am Sonntag können die Bayern diese Vereinnahmung beenden und frischen Wind in die Landespolitik bringen. Da gilt es, keine Stimme zu verschenken!
Bei der Landtagswahl zählen Erst- UND Zweitstimme für die Vergabe der Sitze. Unterstützen Sie bitte Matthias Gauger, unseren Direktkandidaten für die Stadt Würzburg (weiterlesen…)
Politik für Würzburg macht Spaß. Meistens jedenfalls.
Urlaub macht aber auch Spaß. Jetzt ist es soweit.
In der zweiten Augustwoche geht es zwei Wochen lang
mit der Familie nach Berchtesgaden.
Hoffentlich auch öfters zum Wandern.
Im Jahr 2000 war ich schon mal dort,
zu einer Mehrtageswanderung rund um den Königssee (siehe Foto).
Auch wenn die Touren heuer kürzer bleiben -
Sport in der Natur ist für mich die beste Erholung.
Artikel für den Mitgliederrundbrief August 2008
Ich denke gerne zurück an die Euphorie und Aufbruchsstimmung des Wahlkampfes. Der dabei erzielte Erfolg, die 16,9 % bei der Stadtratswahl und damit der Zuwachs von 5 auf 9 Stadtratssitze, ist die Verbindung in den kommunalpolitischen Alltag. Soll ich die ersten knapp 100 Tage des neuen Stadtrates unter ein Motto stellen, so ist es der Begriff „Selbstfindung“. (weiterlesen…)
Mit einem Eilantrag setzen sich die Grünen für das Tierheim ein, das vor einem großen Problem steht: Bisher wurde das Tierheim aus dem amerikanischen Kasernengelände Leighton Barracks mit Strom und Wasser versorgt. Mit dem Abzug der Amerikaner, voraussichtlich im Herbst 2008, werden die Leitungen jedoch gekappt. Die Neuerschließung soll fast 100.000 Euro kosten - für den Tierschutzverein nicht zu leisten. Stadtratsmitglieder Silke Trost und Matthias Pilz fordern im Namen der grünen Stadtratsfraktion die Verwaltung auf, mit allen Beteiligten eine Lösung zu erarbeiten. Schließlich kommt das Tierheim keinen Tag ohne Strom und Wasser aus - und der Tierschutzverein leistet ehrenamtlich eine kommunale Pflichtaufgabe, die sonst die Stadt Würzburg und die Umlandgemeinden für ihre Fundtiere selbst erfüllen müssten. (weiterlesen…)
Der Ausgang des Bürgerentscheids ist eindeutig: Etwa 75% der Abstimmenden haben sich für den Neubau der Fachhochschule am Sanderheinrichsleitenweg oberhalb des Alandsgrunds ausgesprochen. „Die Bürger wollten die schnelle und sichere Lösung für die Fachhochschule, auch wenn das aus unserer Sicht langfristig gesehen keine optimale Stadtplanung ist“, meint Matthias Pilz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, die das Anliegen der Bürgerinitiative unterstützten. (weiterlesen…)
Auf Einladung der Main Post nahm ich am 17. Juli an einem Streitgespräch zum Bürgerentscheid zur FH-Erweiterung am Sonntag, 27. Juli teil und warb für den Bürgerentscheid 1. Mitdiskutanten waren “auf meiner Seite” Klaus Hobeck von der BI Alandsgrund sowie als Kontrahenten für das Ratsbegehren (Bürgerentscheid 2) Oberbürgermeister Rosenthal und FH-Präsident Prof. Dr. Weber.
Die veröffentlichte Fassung des Streitgesprächs erschien in der MainPost vom 19. Juli, im Internet hier nachzulesen (möglicherweise Zugangsberechtigung/Login für MainPost erforderlich) (weiterlesen…)
Am Sonntag, 27. Juli sind die Würzburgerinnen und Würzburger aufgerufen, in einem Bürgerentscheid über den künftigen Standort einer FH-Erweiterung abzustimmen: Das Bürgerbegehren “Fachhochschule Ja - am Alandsgrund Nein” bevorzugt den Standort in den freiwerdenden Leighton-Barracks, die Stadtratsmehrheit hält am Standort Sanderheinrichsleitenweg oberhalb des Alandsgrundes fest. Die Mitgliederversammlung des Grünen-Kreisverbandes hat eine Resolution auf den Weg gebracht, die sich für das Bürgerbegehren ausspricht: (weiterlesen…)
Neuland für Grüne in Würzburg - Matthias Pilz ist am 16. Juni zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Würzburger Straßenbahn GmbH gewählt worden. So war es bei der Neubesetzung der Aufsichtsratsgremien interfraktionell vereinbart worden. Die Planung der neuen Straßenbahnlinie durch das Frauenland zum Hubland, die Neuordnung von Straßenbahn- und Busverkehr am Hauptbahnhof, die Erweiterung des Verkehrsverbundes in die Region und die Vernetzung von Straßenbahn und Bus mit der Eisenbahn werden die größten Aufgaben der nächsten Jahre sein. Dabei muss der Öffentliche Nahverkehr für Kunden und Aufgabenträger bezahlbar bleiben.
Matthias Pilz: “Ich freue mich über diese neue Aufgabe. Von Geschäftsführung und Aufsichtsratskollegen wurde ich freundlich aufgenommen, auch mit dem Betriebsratsvorsitzenden gab es schon erste positive Kontakte. Sagen Sie mir Ihre Meinung zum Nahverkehr - Sie sind Kunden und keine Beförderungsfälle!”
Nach einem interfraktionellen Antrag, der von den Fraktionen der Grünen und der SPD initiiert wurde, soll der Trausaal nun auch für Schwule und Lesben geöffnet werden. In dem Antrag heißt es: “Ab sofort ist es gleichgeschlechtlichen Paaren auch in Würzburg gestattet, ihre „Eingetragene Lebenspartnerschaft” im Trausaal des Rathauses von einem Notar beglaubigen zu lassen.” Die Schlussabstimmung findet am 24. Juli 2008 statt.
Aktualisierung: Der Antrag ist bei lediglich 8 Gegenstimmen angenommen, selbst die CSU hat ihn mehrheitlich befürwortet.
Lesen Sie den ganzen Antrag mit der ausführlichen Begründung. (weiterlesen…)
Nach der Wahl der Bürgermeister und der Besetzung der verschiedenen Ausschüsse und Gremien, hat der Stadtrat nun seine Sacharbeit begonnen - und wir Grüne sogleich einen ersten Erfolg erzielt: In der Sitzung am 5. Juni 2008 wurde der Bau eines zentralen Rathausaufzuges beschlossen - ein Meilenstein auf dem Weg zu einem barrierefreien Rathaus. Ich habe mich in Redebeiträgen im vorbereitenden Hauptausschuss und im Plenum erfolgreich für die optimale Lösung eingesetzt, die zwar (weiterlesen…)
Die Zeit des Übergangs geht zu Ende. Am 30. April findet die letzte Sitzung des “alten” Stadtrates” in der Wahlperiode 2002 bis 2008 statt. Am 2. Mai folgt die erste Sitzung des neugewählten Stadtrates, u.a. mit Vereidigung und Antrittsrede des neuen Oberbürgermeisters Georg Rosenthal und mit der Wahl 2. und 3. Bürgermeister/in (mit unserer Kandidatin Benita Stolz - mehr dazu siehe hier). Wir Grüne sind die Sieger der Stadtratswahl am 2. März. Ich freue mich (weiterlesen…)
Georg Rosenthal ist mit 52,5 % der Stimmen zum Oberbürgermeister gewählt worden. Auch auf diesem Wege gratuliere ich ihm zu seiner Wahl, wünsche ihm eine glückliche Hand als OB und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den nächsten 6 Jahren im Interesse Würzburgs.
Georg Rosenthal ist angetreten mit dem Anspruch „Der Oberbürgermeister für alle“ zu sein. Das hat ihn für viele wählbar gemacht, die aus unterschiedlichen Gründen die CSU-Kandidatin Pia Beckmann nicht wählen wollten. (weiterlesen…)
Statt einer Wahlempfehlung haben die Würzburger Grünen den Stichwahlkandidaten Pia Beckmann und Georg Rosenthal Gelegenheit gegeben, selbst ihr “ökologisches Programm” vorzustellen und neun Schlüsselfragen der Grünen zu beantworten, die uns im Wahlkampf wichtig waren. Die Antworten sollen den grünen Wählerinnen und Wählern Hinweise auf das ökologische und soziale Profil der Kandidaten geben und somit eine Hilfe bei der Wahlentscheidung sein.
Hier die Antworten im Ganzen als download:
Die einzelnen Antworten im Vergleich finden Sie hier.
Nachfolgender Text wurde auf der Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen am 4. März 2008 einstimmig beschlossen:
Würzburg wird grüner
Keine Empfehlung für die Stichwahl
16,93 Prozent für die Grünen bei der Stadtratswahl 2008 bedeuten einen Zuwachs um 6,4 Prozent und vier zusätzliche Sitze auf jetzt neun. Dies zusammen mit den 16,33 Prozent für den grünen OB-Kandidaten Matthias Pilz zeigt deutlich: Würzburg wird grüner!
Wir sehen das Ergebnis als Auftrag, noch stärker als bisher ökologische Themen und soziale Fragen bei der Stadtentwicklung in den Vordergrund zu stellen. (weiterlesen…)
Endergebnis der OB-Wahl
Pia Beckmann (CSU) 41,3 %
Georg Rosenthal (SPD) 24,7 %
Matthias Pilz (GRÜNE) 16,3 % - 8256 Stimmen
Benedikt Kuttenkeuler (WL) 14,7 %
Uwe Dolata (ödp) 3,0 %
Das Endergebnis der Stadtratswahl
CSU 34,1 % - 18 Sitze
SPD 17,6 % - 9 Sitze
GRÜNE 16,9 % - 9 Sitze
Würzburger Liste 9,2 % - 4 Sitze
FDP 5,4 % - 3 Sitze
FWG 5,1 % - 2 Sitze
Linke 4,3 % - 2 Sitze
Bürgerforum 3,9 % - 2 Sitze
ödp 3,5 % - 1 Sitz
Die GRÜNEN sind der große Gewinner der Wahl:
Nunmehr 9 Sitze im Stadtrat (gleichauf mit der SPD),
Zuwachs von 4 Sitzen und 6,5 % !
Matthias Pilz erhielt nach Oberbürgermeisterin Pia Beckmann die meisten Stimmen aller Kandidaten (28487).
Die künftige Stadtratsfraktion besteht aus:
Matthias Pilz, Benita Stolz, Patrick Friedl, Karin Miethaner-Vent, Antonino Pecoraro, Marianne Albrecht, Silke Trost, Barbara Lehrieder und Michael Gerr.
Liebe Würzburgerinnen und Würzburger,
in der Tat, ich möchte Oberbürgermeister für Würzburg werden. Das klingt nach einem außergewöhnlichen Anspruch für einen Kandidaten der Grünen. Doch wir haben Anlass zu solch außergewöhnlichem Selbstbewusstsein. Unter meiner Führung hat die Fraktion der Grünen in den vergangenen sechs Jahren viele wichtige Projekte angestoßen und vorangebracht. Beispiele hiefür sind: Förderung von Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden und von Radwegen, Planung der Straßenbahn zum Hubland durchs Frauenland, Schutz der Innenstadt vor Verödung durch das Arcaden-Einkaufszentrum am Hauptbahnhof, Antrag zur Bekämpfung der Kinderarmut – und vieles mehr.
Diese konstruktive und erfolgreiche Stadtpolitik wollen wir auch in den nächsten sechs Jahren fortsetzen. Wir treten ein für eine Umkehr im Verkehr, für aktiven Klimaschutz, für mehr Aufenthaltsqualität in der Stadt und für lebendige Stadtteile. Um Würzburg in diesen Bereichen voranzubringen, braucht es nicht nur einen ökologisch und sozial denkenden Oberbürgermeister, sondern auch möglichst viele starke Persönlichkeiten im Stadtrat, die sich aktiv für mehr Umweltschutz und ein besseres soziales Miteinander einsetzen.
Deshalb bitte ich Sie: Stärken Sie bei der Wahl am 2. März 2008 die Grünen. Geben Sie Ihre Stimmen der Stadtratsliste von Bündnis 90/Die Grünen. Und schenken Sie mir Ihr Vertrauen bei der Wahl zum Oberbürgermeister!
Ihr Matthias Pilz, OB-Kandidat
Liebe Wählerinnen und Wähler,
wir stehen wenige Tage vor der Oberbürgermeisterwahl am 2. März:
Wer wird als Herausforderer von Pia Beckmann in die Stichwahl einziehen? Die meisten Beobachter sehen Matthias Pilz als Alternative zur Amtsinhaberin und geben ihm gute Chancen auf die Stichwahl.
Auf Podien und an Infoständen hat Matthias Pilz überzeugt, dass er das Zeug zum Oberbürgermeister hat. Auch wir sind überzeugt, dass er der beste und kompetenteste unter den fünf OB-Kandidaten ist (weiterlesen…)
Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN-Stadtratsfraktion Matthias Pilz vom 28. Februar:
Wir streben eine hochwertige Nachnutzung der aufgegebenen Bahnflächen an, die auch für den Grundstückseigentümer lukrativ ist und die dem Projekt Bahnhofsumbau zugute kommen soll. Seit dem Einstieg in das Bebauungsplanverfahren für einen Baumarkt gibt es wesentliche neue Entwicklungen im Umfeld: (weiterlesen…)
Zum Politischen Aschermittwoch kamen über 100 Gäste in den Kranenkeller, um Boris Palmer, den Grünen Oberbürgermeister von Tübingen, und Matthias Pilz, den OB-Kandidaten für Würzburg zu hören.
Politischer Aschermittwoch ist eigentlich die Zeit, um mit dem politischen Gegner abzurechnen. Die Würzburger Grünen aber haben sich für die Kommunalwahlen den Stil verordnet, der sie auch im Stadtrat auszeichnet: kompetent, sachlich und ohne übertriebene Herabwürdigung anderer Meinungen. Dass dies nicht langweilig werden muss, bewies Matthias Pilz in seiner Rede, in der er klar seinen Anspruch formulierte: “Ich möchte OB in Würzburg werden.” Wenn die Parteien in Würzburg sich immer ähnlicher werden, liege das nicht an den Grünen. Vielmehr näherten sich die anderen Parteien den Grünen an. Pilz in Anspielung auf das CSU-Markenzeichen: “Ich trage noch immer keine Lederhosen. Die CSU aber wirbt mit Sonnenblumenkernen.” (weiterlesen…)
Die Grünen lehnen eine verstärkte Videoüberwachung in der Würzburger Innenstadt ab, die von Stadträten der Würzburger Liste gefordert wurde. Darauf wies Matthias Pilz in seiner Rede zum Neujahrsempfang der Würzburger Grünen hin.
Würzblog.de führt ausführliche Gespräche mit OB-Kandidaten und veröffentlicht sie unter dem Titel Würzmischung als Podcast - am 21. Januar 2008 war Matthias Pilz dran.
Die Studierendenvertretung der Universität Würzburg hat sich mit einer Petition an den Bayerischen Landtag gewandt. Ziel ist eine Erhöhung der Mittel für den Bauunterhalt. OB-Kandidat Matthias Pilz hat sich am 17. Januar 2008 in einem Brief an die zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN im Bayerischen Landtag für die Unterstützung dieser Petition geworben. (weiterlesen…)
Zum grünen Neujahrsempfang im Felix-Fechenbach-Haus, zu dem auch dieses Jahr wieder die beiden Kreisverbände Würzburg-Stadt und Würzburg-Land geladen hatten, erschienen gut 100 Gäste. Die jeweiligen Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen, Kerstin Celina als Landratskandidatin und Matthias Pilz als OB-Kandidat für Würzburg, hielten ihre Neujahrsreden unter dem Motto „Wahlmarathon 2008“. Matthias Pilz, der Grüne OB-Kandidat, will weiter auf einen Wahlkampfstil mit ruhigem Tonfall setzen. Pilz: „Wir verstehen Wahlkampf als das Suchen und das Werben um die besten Ideen für die Zukunftsfragen.“
Hauptredner war der Grüne Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer. Dieser bezeichnete die große Koalition als „dröhnende Leere“. (weiterlesen…)
Eine sehr gute Figur machte Matthias Pilz bei der Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten, veranstaltet durch das Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung an der Universität Würzburg. Entsprechend positiv fielen die Kommentare der Tagespresse aus, so etwa in der Mainpost: “Besonders Pilz sprühte gelegentlich vor Witz; das studentische Publikum fühlte sich gut unterhalten.”
Der grüne OB-Kandidat betonte die Bedeutung der Universität für ein Klima der Toleranz und Weltoffenheit. Und, so Pilz: “Studierende müssen als Bürgerinnen und Bürger der Stadt ernst genommen werden.” Als OB will Matthias Pilz bis 2014 “eine Umkehr im Verkehr durchgesetzt haben”, wozu eine Straßenbahnlinie 6 zum Hubland gehört und mehr und bessere Radwege. (weiterlesen…)
Fünf Vorschläge zur Verbesserung der Radwegesituation in Würzburg sollte ich der Radwegekommission der Stadt Würzburg Anfang Dezember 2007 machen, so eine Anfrage der Verwaltung. So viele Schwachstellen, so viele Ideen - und nur 5 Vorschläge erlaubt? Das gleiche Problem also wie bei den drei Wünschen an die gute Fee - bloss ohne das Versprechen, die Wünsche auch zu erfüllen.
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